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MdB Stephan Mayer zu Dyneon

Auch wenn die Erfolgsaussichten hinsichtlich der Gründung einer "Chem-Bavaria-Stiftung" gering waren, ist die Enttäuschung groß. Gemeinsam mit Landrat Erwin Schneider habe ich alles versucht, den 3M-Konzern umzustimmen, um eine Weiterproduktion der für viele Produkte notwendigen Fluorpolymere mit den besten technischen Systemen mit hohen Umweltstandards in Gendorf und damit in Europa zu ermöglichen.

Genau so groß ist die Enttäuschung gegenüber der Bundesregierung. Weder Bundeskanzler Olaf Scholz noch das Bundeskanzleramt haben auf mein Schreiben vom 22.06.2023 mit der Bitte um Hilfestellung auch nur reagiert. Bundesumweltministerin Steffi Lemke treibt mit Rückendeckung des Bundeskanzlers und des Bundeswirtschaftsministers die Verschärfung der EU-Chemikalienpolitik und des PFAS-Verbots voran. Das von Deutschland initiierte drohende Verbot ist einer der Gründe des 3M-Konzerns, aus der Produktion von Fluorpolymeren auszusteigen. Folge: Europa wird bei einem weiteren zentralen Produkt von den USA und Asien abhängig und dies zu Lasten der Umwelt. Hier ersetzt wieder Ideologie den gesunden Menschenverstand.

Gegenüber 3M habe ich nun die klare Erwartungshaltung, den sozialen Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitern vollumfänglich und großzügig nachzukommen, insbesondere auch gegenüber den Auszubildenden.

Und: 3M darf sich nicht "feige in die Büsche schlagen" bei der Lösung der Altlastenproblematik.

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