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Neuigkeiten & Informationen

Stellungnahme von Staatssekretär Stephan Mayer zum Corona-Paket der Bundesregierung

"Ich begrüße das Paket der Bundesregierung, welches Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Länder und Kommunen entlasten und die Wirtschaft ankurbeln wird.

Alle Bürgerinnen und Bürger werden mit Hilfe einer zeitweisen Mehrwertsteuersenkung ab 01. Juli 2020 für 6 Monate von 19 auf 16 % beziehungsweise von 7 auf 5% entlastet.

Um wirtschaftliche und soziale Härten abzufedern, soll es zudem ab 01. Januar 2021 neue Regelungen für das Kurzarbeitergeld geben; darüber hinaus soll das Programm zur Existenzsicherung von kleinen und mittelständischen Unternehmen über die Sommermonate bei Corona-bedingten Umsatzausfällen unterstützen.

Familien werden durch einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro unterstützt und junge Menschen durch die Sicherung von Ausbildungsplätze gestärkt werden.

Das Zukunftspaket setzt zusätzlich auf einen Modernisierungsschub für die Mobilität in den Bereichen Modernisierung der Bahn sowie E-Mobilität und verspricht einen flächendeckenden beschleunigten Ausbau des Mobilfunknetzes in 5G Qualität, welches insbesondere auch unserer Region zu Gute kommen wird.

Es fördert die Stärkung des Gesundheitswesens durch Investitionen von knapp 8 Mrd. Euro in Krankenhäuser, öffentliche Gesundheitsämter. Die  Forschung zur Entwicklung von Impfstoffen steht ebenso im Mittelpunkt wie der Aufbau nationaler Reserven an Schutzausrüstung und inländischer Produktion von wichtigen Arzneimitteln und Medizinprodukten. Die landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern werden von einem Investitionsförderprogramm für den Stallumbau zur Gewährleistung des Tierwohls profitieren.

Das Paket der Bundesregierung ist meiner Meinung nach ein rundes Paket, das alle Betroffenen der Corona-Krise unterstützen und die Wettbewerbsfähigkeit sowie den wirtschaftliche Wohlstand Deutschlands insbesondere in Zukunftstechnologien stärken und voranbringen wird."

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